OECD Studie: Deutschland ist Vorreiter beim Recycling

Laut Daten der OECD ist Deutschland Vorreiter im Recycling. Rund 65 Prozent der Siedlungsabfälle werden hierzulande wiederverwertet. Auch Österreich kommt auf gute 58 Prozent, die Schweiz erreicht 51 Prozent. Frankreich und die USA hinken mit 38 Prozent beziehungsweise 35 Prozent noch deutlich hinterher.

Anteil des recycelten Mülls am Siedungsabfall in Prozent.

Anteil des recycelten Mülls am Siedungsabfall in Prozent.

Seit dem Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrW-/AbfG ) hat Deutschland diese Vorreiterrolle in Europa inne. Das KrW-/AbfG ging in Sachen Vermeidung, Verwertung und Abfallbehandlung weit über die damals noch dürftigen Vorgaben der Europäischen Union hinaus. Vor allem die erstmals im deutschen Abfallrecht verankerte Produzentenverantwortung (ein Vorläufer war die Verpackungsverordnung) mit ihren Rücknahmeverpflichtungen hat die europäische Umweltgesetzgebung inspiriertAuslöser der letzten Novelle zum Abfallrecht, jetzt nur noch Kreislaufwirtschaftsgesetz genannt, war das Inkrafttreten einer neuen allgemeinen EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle). Bei der Umsetzung der Richtlinie musste der Text des deutschen Abfallgesetzes umfassend überarbeitet werden, nämlich wegen einer in vieler Hinsicht neuen Terminologie der EU-Richtlinie. Es wurden neue Begriffe eingeführt, bekannte Begriffe neu definiert. So wird nur noch die stoffliche Verwertung als Recycling bezeichnet. Aus dem Umfang der neuen Gesetzestexte darf nicht auf eine Vielzahl von Veränderungen des materiellen Rechts geschlossen werden. Das Gegenteil ist der Fall. Wo die Novelle das deutsche Abfallrecht fortentwickelt, geht es fast immer darum, das Abfallwirtschaftssystem zu optimieren . Europäisches und deutsches Abfallrecht sind also nicht vollständig deckungsgleich. In der Regel stellt Deutschland strengere Anforderungen, auch weil hier die Abfallwirtschaft schon weiter entwickelt ist, als in anderen Mitgliedsstaaten. Natürlich wird auch in diesem Fall bei der einen oder anderen Vorschrift darüber gestritten, ob die nationale Gesetzgebung die Vorgaben der EU vollständig umsetzt.

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