Deutsche Bahn startet Programm zur Qualifizierung für erwachsene Flüchtlinge

Erste Klasse mit zunächst 15 Teilnehmern für Berufserfahrene – Umschulung zu Elektronikern im Betriebsdienst bis zu 28 Monate

„Auf dem Arbeitsmarkt entscheidet sich maßgeblich, ob Integration gelingen oder scheitern wird.”

Brigitte Meier, Sozialreferentin Landeshauptstadt München, und DB-Personalvorstand Ulrich Weber mit den ersten Teilnehmern des Qualifizierungsprogramms für Flüchtlinge.

Brigitte Meier, Sozialreferentin Landeshauptstadt München, und DB-Personalvorstand Ulrich Weber mit den ersten Teilnehmern des Qualifizierungsprogramms für Flüchtlinge.

Die Deutsche Bahn (DB) startet in Bayern als eines der ersten deutschen Unternehmen ein Qualifizierungsprogramm für Flüchtlinge mit Berufserfahrung. DB-Personalvorstand Ulrich Weber stellte das neue Programm und weitere Projekte für junge Flüchtlinge vor einigen Tagen in München vor.

Im November startet eine erste Klasse mit zunächst 15 Berufserfahrenen eine Umschulung zum Elektroniker für Betriebstechnik bei der DB in München. Die Qualifizierung beginnt mit viermonatigen Sprachkursen für Anfänger und Fortgeschrittene. Die fachliche Umschulung bei DB Fernverkehr dauert bis zu 28 Monate. Bei erfolgreichem Verlauf plant die DB, das Programm in Bayern auszubauen und regelmäßig anzubieten.

Zustande gekommen ist das Programm für erwachsene Flüchtlinge aufgrund einer engen Zusammenarbeit mit mehreren Partnern – der Bundesagentur für Arbeit (BA), der Landeshauptstadt München und der IHK für München und Oberbayern (IHK) sowie dem Bildungswerk der Bayrischen Wirtschaft.

Die Teilnehmer des Programms stammen aus acht Ländern, darunter Nigeria, Eritrea, Kongo, Iran, Algerien, Somalia, Syrien, Tunesien. Sie bringen alle Berufserfahrung im elektrotechnischen Bereich mit. Einige sind erst wenige Monate in Deutschland, andere bereits mehrere Jahre. Zuvor wurden in einem eigens entwickelten Verfahren mit Auswahl- und Profiltagen die Vorkenntnisse, Kompetenzen und die Förderfähigkeit geprüft. Das Qualifizierungsprogramm ist in den vergangenen 18 Monaten entwickelt worden. Heute gaben Vertreter aller Beteiligten im ICE-Werk München den Startschuss.

DB-Personalvorstand Ulrich Weber: „Mit dem Münchner Programm gehen wir einen neuen Weg und geben berufserfahrenen Flüchtlingen im technischen Bereich eine Perspektive. Es zeigt: Wenn Viele mithelfen, kommt etwas in Bewegung, von dem alle Beteiligten profitieren.”

Raimund Becker, Vorstand Regionen Bundesagentur für Arbeit: „Wir unterstützen Schutzsuchende, damit sie in Deutschland Fuß fassen können. Insbesondere mit Beratungen, nachhaltiger Qualifizierung sowie finanzieller Unterstützung der Arbeitgeber begleiten wir die Menschen auf dem Weg in den Arbeitsmarkt.”

Brigitte Meier, Sozialreferentin Landeshauptstadt München: „Auf dem Arbeitsmarkt entscheidet sich maßgeblich, ob Integration gelingen oder scheitern wird. Im engen Schulterschluss mit den Unternehmen müssen wir Flüchtlinge durch Qualifizierungsmaßnahmen in die Lage versetzen, ihren Lebensunterhalt selbstständig zu finanzieren.”

Dr. Josef Amann, Bereichsleiter Berufsbildung bei der IHK für München und Oberbayern: „Die IHK München unterstützt dieses Projekt aus der tiefen Überzeugung, dass Ausbildung und Arbeit der beste und schnellste Weg zur Integration von Flüchtlingen sind.”

Chance plus für Flüchtlinge

Gleichzeitig bietet die DB jungen Flüchtlingen Plätze im Rahmen des DB-Berufsvorbereitungsjahres „Chance plus” an. Bei DB Netz, DB Fahrwegdienste und der DB RegioNetz Verkehrs GmbH in München sind es aktuell zunächst sechs Plätze in vor allem gewerblich-technischen Berufen, bundesweit sind weitere 30 Plätze für junge Flüchtlinge in anderen Regionen geplant. „Chance plus” ist eine Einstiegsqualifizierung für Jugendliche, die noch keine Ausbildungsreife haben. Ziel dieses Programms, das die DB bereits über 10 Jahre in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit anbietet, ist es, Jugendliche für eine Berufsausbildung zu qualifizieren. Neben praktischen Tätigkeiten bei der DB stehen unter anderem Bewerbungs- und Kommunikationstraining, klassischer Schulunterricht sowie ein Sprachkurs auf dem Stundenplan.

München: Stadtrat hat “Handlungsprogramm Mittlerer Ring” beschlossen

Landshuter Allee

Landshuter Allee

Nachdem dem Münchner Stadtrat die Ergebnisse der Machbar-keitsuntersuchungen und Öffent-lichkeitsveranstaltungen zu den Abschnitten des Mittleren Rings – Tegernseer Landstraße und Landshuter Allee – vorliegen wir nun dem Tunnelprojekt an der Landshuter Allee wird als Ringabschnitt mit der absolut höchsten Einwohnerdichte und zugleich stärksten Verkehrs-belastung sowie aufgrund der größten Chancen für städtebauliche Verbesserungen und Verbesserungen der Lärmsituation für die nächsten Planungsschritte die höchste Priorität eingeräumt. Für den Abschnitt Tegernseer

Tegernseer Landstraße

Tegernseer Landstraße

Landstraße wird als vorstellbarer Lösungsansatz die Verlängerung des Candidtunnels weiterverfolgt. Wegen der noch grundsätzlich zu klärenden Abwickelbarkeit des Verkehrs während der Bauzeit als zentrale Realisierungsvoraussetzung wird dieser Abschnitt bezüglich der Priorisierung gegenüber der Landshuter Allee jedoch nachgeordnet in die zweite Priorität eingestuft. Die Verwaltung wird vom Stadtrat deshalb beauftragt, die nächste Planungsstufe für das vorliegende Tunnelkonzept für die Landshuter Allee einzuleiten und für die Tegernseer Landstraße eine vertiefte Untersuchung für weitere Planungen zu entwickeln.

So könnte die Unterführung des Isarrings aussehen. (Visualisierung: Bürgerinitiative “EIN Englischer Garten”)

So könnte die Unterführung des Isarrings aussehen. (Visualisierung: Bürgerinitiative “EIN Englischer Garten”)

Der Ringabschnitt Isarring  / Englischer Garten wird aufgrund der anders gelagerten Zielsetzung gesondert behandelt. Gemäß der Untersuchungsergebnisse ist eine grundsätzliche bauliche Realisier-barkeit dieser Tunnelbau-maßnahme gegeben. Neben der noch laufenden Prüfung der verkehrlichen Wirksamkeit sowie der Prüfung alternativer Möglichkeiten der Anbindung des Seehauses und der Hirschau und der alternativen Legung der Tunnelportale inklusive der Auswirkungen auf die Baum- und Grünbilanz besteht jedoch noch weiterer Prüfungsbedarf. Als Realisierungsvoraussetzung sieht der Stadtrat eine maßgebliche finanzielle Förderung durch den Freistaat Bayern als Eigentümer des Englischen Gartens sowie ein das Vorhaben unterstützendes Sponsoring durch Private und Unternehmen.

Die Verwaltung wird zudem für alle als störanfällig eingestuften Abschnitte des Mittleren Rings (u.a. Innsbrucker Ring, Leuchtenbergring) Leistungsfähigkeitsanalysen durchführen und verkehrsplanerische, -steuernde, -lenkende und -reduzierende Maßnahmenvorschläge erarbeiten.Nach Vorliegen der Ergebnisse der vertiefenden Untersuchungen wird die Verwaltung dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag zur Realisierung der Tunnelbaumaßnahmen am Mittleren Ring inklusive Zeitplan und unter Berücksichtigung aller den Zeitplan beeinflussenden weiteren Straßen-infrastrukturprojekte vorlegen.

Weitere Informationen zum Thema sind auch im Internet abrufbar unter

http://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Referat-fuer-Stadtplanung-und-Bauordnung/Verkehrsplanung/Motorisierter-Verkehr/Mittlerer-Ring.html

München: Breite Zustimmung zur Politik von Oberbürgermeister und Rathaus

OB Dieter Reiter (SPD) und sein Vize Josef Schmid (CSU)

OB Dieter Reiter (SPD) und sein Vize Josef Schmid (CSU)

Bei den Münchnerinnen und Münchnern gibt es eine breite Zustimmung zur Politik von Oberbürgermeister Dieter Reiter und der Rathauspolitik. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage, die das Münchner Institut für Markt-forschung (mifm) in Zusammenarbeit mit RIM Markt-forschung GmbH im Auftrag des Presse- und Informationsamts durchgeführt hat. Demnach sind 70,5 Prozent aller Befragten mit der Politik von OB Reiter zufrieden, nur 10,4 Prozent sind unzufrieden. Dabei fiel die Zustimmung unter den SPD-Anhängern mit 92,1 Prozent besonders hoch aus, gefolgt von den CSU-Anhängern mit 83,3 Prozent „Zufriedenen“. Aber auch unter den Anhängern der Grünen gibt es für die Politik des Oberbürgermeisters eine breite Zustimmung von 65,9 Prozent.

Befragt nach der Zufriedenheit mit der Rathauspolitik äußerten sich 61,5 Prozent zufrieden und 16,4 Prozent unzufrieden. Besonders hoch fällt die Zustimmung hier mit 76,9 Prozent bei den CSU-Anhängern aus, gefolgt von den SPD-Anhängern mit 75 Prozent. Aber auch die Anhänger der Grünen sind mehrheitlich (52,6 Prozent) mit der Rathauspolitik zufrieden. Die Aussagen der Anhänger anderer Parteien sind aufgrund der geringen Fallzahlen nicht belastbar.

Befragt nach einzelnen Teilbereichen der Münchner Stadtpolitik äußerten sich knapp drei Viertel (74,6 Prozent) der Befragten, die hier eine Einschätzung abgaben, zufrieden mit der Bürgerfreundlichkeit der Stadtverwaltung. Besonders hohe Zufriedenheitswerte erzielten auch das Angebot von U-Bahn, Bus und Tram (80,6 Prozent) sowie die Gesundheits- und Krankenhausversorgung (76,7 Prozent), die sozialen Einrichtungen und Leistungen (75 Prozent) und die städtische Wirtschaftspolitik (73,3 Prozent). Gut zwei Drittel der Nennungen bewerteten die Umweltpolitik (67,5 Prozent) positiv, gefolgt von der Arbeit des Kreisverwaltungsreferats (63,8 Prozent), dem Schulangebot der Stadt (62,8 Prozent) und den städtischen Baumaßnahmen (55,3 Prozent). Bei den Themen „Planungspolitik“ und „Wohnungsbau/-förderung“ lagen die positiven Urteile mit 40,3 Prozent beziehungsweise 31,1 Prozent unter der Hälfte der Gesamtnennungen.

Sympathiewerte und Bekanntheitsgrad der Rathaus-Politiker

Wie bekannt und wie sympathisch sind die (Ober-)Bürgermeister und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen in München?

Symphatiewerte der MünchnerStadtpolitiker (Quelle: Rathaus-Umschau vom 4.11.2015)

Symphatiewerte der MünchnerStadtpolitiker (Quelle: Rathaus-Umschau vom 4.11.2015)

Die Angaben beruhen auf einer schriftlichen Mehrthemen-Befragung von 400 Münchnerinnen und Münchnern, die im Oktober 2015 durchgeführt wurde. Die ausführlichen Umfrage-Ergebnisse können im Internet unter muenchen.de/umfragen abgerufen werden.

Zeitgeist, blind für den neuen Zeitgeist: Abercrombie sah sie nicht kommen: Die Millenials kommen.

IMG_0802 (1)Seit 2013 sinkt der Stern von Abercrombie & Fitch. Seit die arroganten Zitate von CEO Mike Jeffries bekannt wurden, der nur “coole, gutaussehende Kids” mit perfekten Körpermaßen in seinen Klamotten sehen wollte. Auch Berichte über den rüden Umgang mit Mitarbeitern und Beschwerden wegen der offensiven Sexualisierung der Werbung beschädigten das Image. Im Geschäftsjahr 2013/2014 waren die Umsätze um 9 Prozent eingebrochen auf 4,1 Mrd. Dollar (rund 3 Mrd. Euro), flächenbereinigt lag das Minus bei 16 Prozent. Im ersten Halbjahr 2014 gingen die Umsätze des US-Konzerns erneut um 4 Prozent auf 1,71 Mrd. Dollar (1,3 Mrd. Euro) zurück. Für das Gesamtjahr erwartet der Konzern Medienberichten zufolge einen Rückgang von drei bis vier Prozent.

Im Januar musste der umstrittene CEO Jeffries den Posten des Verwaltungsratsvorsitzenden abgeben, im August dann die Kapitulation der einstigen Kultmarke vor den Imageproblemen: Abercrombie & Fitch kündigte an, ab Herbst in Nordamerika bei seiner Kleidung auf die Verwendung des Logos zu verzichten oder es zumindest stark zu reduzieren.

Einen Erklärungsversuch, warum Abercrombie & Fitch eine der erfolgreichsten aber mittlerweile auch “meistgehasste” Modemarken ist und warum die jahrzehntelang erfolgreiche Sex-Masche nicht mehr so richtig zieht, versucht das Branchenblatt “Adweek”. Mike Jeffries habe es vor zwanzig Jahren brillant verstanden, aus der einstigen Erwachsenen-Marke für Jagdzubehör eine hippe Jugendmarke zu formen. Die Verehrung von allem, “was jung, schön und leicht bekleidet war” zog massenhaft Teenager an. Jeffries habe den damaligen Zeitgeist verstanden und genutzt. “Aber Abercrombie schaute nicht über seine Schulter und sah die jüngeren Millennials kommen – und diese Gruppe hatte nun mal ganz andere Werte. Deshalb kaufen sie bei H&M und Forever 21”, zitiert das Branchenblatt Modeberater Robin Lewis. Und deshalb habe Abercrombie & Fitch nun ein Riesen-Problem.

Immerhin: Vor den neueröffneten Outlets der Marke in Zweibrücken und Wolfsburg bildeten sich bei der Eröffnung in diesem Jahr lange Schlangen. Rabatte stärken offenbar wieder die Markenliebe.

Umweltfreundlich mobil – Münchner Firmen zeigen, wie’s geht

Grüne MobilitätDas Referat für Arbeit und Wirtschaft hat heute sechs Betriebe ausgezeichnet, die erfolgreich am Förderprogramm Betriebliches Mobilitätsmanagement München (BMM) 2014 teilgenommen haben. Mit dem Förderprogramm unterstützt die Landeshauptstadt Unternehmen bei der Optimierung ihrer Verkehre.

Von Januar bis Juli nahmen folgende Firmen aus der Landeshauptstadt und dem Landkreis München erfolgreich an der neunten BMM-Runde teil:

GEWOFAG Holding GmbH, Q_PERIOR AG, Staatliches Hofbräuhaus in München, Stadtsparkasse München, Swiss Re Europe S..A. und die Sympatex Technologies GmbH.

Die Unternehmen haben vielfältige Maßnahmen zum Management ihrer Verkehre ergriffen:

Die städtische Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG entwickelt ganzheitliche Mobilitätskonzepte nicht nur für ihre eigenen Beschäftigten (zum Beispiel zur Nutzung von Diensträdern), sondern auch für die Mieterinnen und Mieter ihrer Liegenschaften. Dadurch lässt sich das Potenzial für das Mobilitätsmanagement deutlich steigern.

Die Q_PERIOR AG hat die eigenen Reiserichtlinien überarbeitet. Nicht Restriktionen und Regularien, sondern Information und Motivation zur ressourcenschonenden Nutzung von Verkehrsmitteln stehen dabei im Vordergrund.

Das Staatliche Hofbräuhaus in München wird „elektromobil“ Für die notwendigen Fahrten im Stadtgebiet kommt ein Elektro-Pool-Fahrzeug zum Einsatz, das über eine Solaranlage der Brauerei geladen werden soll.

Die Stadtsparkasse München setzt auf verbesserte Information und Motivation der Beschäftigten zur Mitarbeitermobilität. Über ein eigenes Portal im Intranet stehen nun alle Mobilitätsinformationen gebündelt zur Verfügung.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Swiss Re Europe S.A. müssen ihre Pendelwege demnächst völlig neu organisieren. Das Unternehmen zieht 2015 von Unterföhring in die Arabellastraße in Bogenhausen. Der neue Firmensitz ist bestens mit Verkehrsmitteln des ÖPNV erschlossen. Um deren Nutzung zu fördern, werden die Beschäftigten einen großzügigen Zuschuss zum MVV-Jahresticket erhalten.

Die weltweit agierende Sympatex Technologies GmbH wird ihre internationale Reisetätigkeit noch besser organisieren und terminlich abstimmen. So lässt sich die Anzahl der Transkontinental-Flüge und damit auch der ökologische Fußabdruck erheblich reduzieren.

Gemeinsam haben die sechs Betriebe mit ihren insgesamt rund 3.450 Beschäftigten viel erreicht: Pro Jahr sparen sie zusammen zirka 134 Tonnen CO2 ein. Voraussichtlich im ersten Quartal 2015 wird eine neue BMM-Runde beginnen. Die Teilnahme an dem etwa zehn Monate dauernden Förderprogramm ist für Betriebe aus der Landeshauptstadt und dem Landkreis München kostenlos. Bisher haben sich 54 Münchner Betriebe am Programm beteiligt. Interessierte Unternehmen berät Roland Hösl vom Referat für Arbeit und Wirtschaft, Telefon 2 33-2 55 06, roland.hoesl@muenchen.de.

„Unglaublich kluge Gedanken“ zum ehrbaren Kaufmann 2.0: Kinder “basteln” den Unternehmer der Zukunft

IMG_0870.JPGKindern einen Einblick ins Wirtschaftsleben zu geben und Berührungsängste mit dem „Unternehmer im schwarzen Anzug“ abzubauen – das war eines der Ziele der ersten Kinder Business Week in der vergangenen Woche. 900 Anmeldungen für rund 60 kindgerechte Workshops hatte die IHK erhalten, was die Erwartungen übertroffen hat. Die Acht- bis 14-Jährigen tummelten sich vier Tage lang in der IHK Akademie in München. Die Fachkräfte von morgen konnten selbst erleben, was einen Unternehmer ausmacht und wie vielfältig Wirtschaft sein kann.

„Unternehmer sein bedeutet ein hohes Maß an Verantwortung. Die Kinder Business Week sollte auch diesen Aspekt den Kindern näherbringen“, erläutert Dr. Antje Kuttner, Fachfrau für Corporate Social Responsibility (CSR). In einem IHK-Workshop zum Ehrbaren Kaufmann hatten die Kinder an jedem der vier Tage Zeit und Raum, sich mit der Verantwortung von Unternehmen für die Gesellschaft, für den Betrieb, für die Mitarbeiter und Produkte auseinanderzusetzen.

Unterstützung im Workshop erhielt die IHK von Kathrin Heinzeller von der Initiative „Kinder philosophieren“ in München. Mit ihrer Akademie bietet sie unter anderem ein Programm zur philosophischen Berufsorientierung für Jugendliche an und konzipierte die Bausteine des Workshops für die IHK München. So machten sich die jungen Leute nach Frage-Antwort-Runden ein Bild des Unternehmers und „bastelten“ aus Kernbegriffen den „Ehrbaren Kaufmann 2.0“ zusammen.
Heinzeller und Kuttner zeigen sich begeistert vom intuitiven Kompass, mit dem die Kinder das Konzept des „Ehrbaren Kaufmanns“ einordneten: „Es war unglaublich, zu sehen, welche klugen Gedanken sich die Kinder dazu machen“, war Heinzellers Fazit.

Die Themen, die zur Diskussion standen, waren so unterschiedlich wie die Kinder selbst: „Was passiert eigentlich mit einem Unternehmer, wenn er nicht ehrbar ist? Ein Beispiel war Massentierhaltung. Wie gehen Menschen mit Nahrung um? Daraus abgeleitet: Warum wird man überhaupt Unternehmer, wenn man sich nicht um andere kümmert? Was macht einen guten Verkäufer aus und was können Verbraucher tun, um die Welt ein Stück besser zu machen?

So lauteten einige der Fragen, über die die Kinder sprechen wollten. Die Antworten erschlossen sie sich im moderierten Gespräch selbst. Am Ende war den Kindern vollkommen klar: Ehrbare Unternehmer sollten nicht nur die besseren, sondern auch die erfolgreicheren Unternehmer sein. Der Unternehmer der Zukunft hat in ihren Augen neben Verstand und Fachwissen vor allem Herz, ist ehrlich und loyal. „Ansonsten würde er ja wohl auch kein Unternehmer werden!“, kommentierte ein Achtjähriger das Ergebnis seiner Gruppe.
Als Feedback von Eltern kam unter anderem per E-Mail: „Liebes Team der Kinder Business Week, sensationell !!!!!!! Es ist sehr schön zu sehen, wie man Kindern die Berufswelt kindgerecht nahebringen kann. Unsere sind verhalten hingegangen und begeistert zurückgekommen. Sie freuen sich schon auf das nächste Jahr.“
IHK-Fachfrau Kuttner zieht beeindruckt Resümee: „Uns ist wichtig, dass die Kinder ihr intuitives Verständnis von gutem Wirtschaften beibehalten und ihr starkes Bewusstsein für Werte mit ins Berufsleben nehmen. Schließlich sind die Unternehmer der Zukunft sie selbst!“

FTTH in München: M-net stellt 300 MBit/s für 60 Euro ohne Drosselung vor

Der regional in bayrischen Städten verfügbare Telekommunikationsanbieter M-net stellt sein neues Produkt für Privatkunden vor: einen Internetanschluss mit 300 MBit/s im Download und 30 MBit/s Upload. Voraussetzung ist eine Glasfaserverkabelung, die bis in die Wohnung reicht. Das gab das Unternehmen am 3. November 2014 in München bekannt. Seine FTTH-Infrastruktur baut M-net bereits seit mehreren Jahren unter anderem in Teilen Münchens, Augsburgs und Erlangens auf.

Der Tarif Surf&Fon-Flat 300 inklusive Telefon- und Internetflatrate ohne Drosselung kostet in den ersten sechs Monaten 59,90 Euro monatlich, danach 69,90 Euro. “Wir drosseln garantiert nicht”, sagte ein Sprecher Golem.de. Der Einrichtungspreis von 39,90 Euro könne in Aktionszeiträumen entfallen, kündigte das Unternehmen an. Darin enthalten ist die Fritzbox 7490. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate.

“Wir sehen in der Glasfasertechnologie die Zukunft”, sagte M-net-Chef Jens Prautzsch. Ab Dezember 2014 stehe Ultraspeed per FTTH einer fünfstelligen Zahl an Haushalten im M-net-Netz zur Verfügung, später werde die Zahl ansteigen. Seit Jahren steige der Bandbreitenbedarf exponentiell an, was sich nur mit Glasfaseranschlüssen bedienen lasse. Dies leiste “auch einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Bayern”, erklärte Prautzsch.

Glasfaseranschlüsse böten im Vergleich zu kupfer- oder kabelbasierten Anschlusstechnologien sowie Mobilfunklösungen wie LTE entscheidende Vorteile. So finde auch bei langen Leitungsstrecken keine physikalisch bedingte Signaldämpfung statt, wodurch die tatsächliche Bandbreite auch beim Kunden ankomme.

Zudem stehe die angebotene Bandbreite konstant und unabhängig von anderen Nutzern zur Verfügung, die sich nicht wie bei TV-Kabel- oder Funktechnologien mit anderen Nutzern in einem Anschlusssegment oder einer Funkzelle die Kapazität teilen müssen. Technisch ermöglicht FTTH tatsächlich erheblich höhere Datenraten, als M-net gegenwärtig anbietet.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) zur Wohnungspolitik in München: Die Lage bleibt weiter angespannt

Zur gestrigen Versammlung des Münchner Mietervereines war auch der Oberbürgermeister Dieter Reiter eingeladen, der die Lage in einem kurzen Statement mit dem Titel “Wohnungspolitik unter neuer Führung: Was ändert sich, was bleibt” umriss. Das eher düstere Licht im kleinen Sitzungssaal des Rathauses passte zum Tenor seiner Ausführungen:

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Die hohen Mietpreise wären schon seit Langem ein Problem, bereits in der Ära Kronawitter sei dies ein Thema gewesen. Zur Verknappung des Wohnraums trage auch bei, dass die (solventen) Mieter immer “lässiger” mit Ihrem Wohnraum umgingen. Nutzte in den 70er Jahren ein Mieter durchschnittlich ca. 25 qm, wären es heute über 40 qm.

Die Möglichkeiten der Landeshauptstadt München, der Misere bei den Mietwohnungen entgegen zu wirken, wären bescheiden, führte Reiter weiter aus. Sie bestünden aus konsequenten Mieterschutz und dem Bau von bezahlbaren Mietwohnungen. Allerdings stünden den jährlich ca. 1000 neugebauten Wohnungen ein Zuzug von 15.000 Personen gegenüber.

Heftige Kritik übte Reiter an an dem Verkauf der im Besitz der bayrischen Landesbank befindlichen Wohnungen an die GBW/Patrizia. Er bezeichnete dies als “Nackenschlag für München, denn der Verkauf erfolgte ohne Not” Die Staatsregierung widerspricht dieser Darstellung jedoch vehement. Tatsächlich hatte die EU-Kommission der BayernLB nach deren Fast-Pleite eine drastische Schrumpfung verordnet. Die Landesbank sollte nach den Brüsseler Auflagen die Geschäftsbereiche verkaufen, die nicht zu den Kernaufgaben einer Bank gehören. “Es gab keine Alternative dazu, die GBW zu verkaufen”, sagte Finanzminister Söder dazu.

Reiter erläuterte, dass die Stadt viele der zwischenzeitlich von der GBW zum Verkauf angebotenen Wohnungen erworben habe, sie könne aber nicht alle Wohnungen kaufen. Da München mehr Wohnungen als geplant kaufen musste, stünde dieses Geld -er sprach von ca. 300 Millionen Euro- nicht für den normalen Wohnungsbau zur Verfügung. Die ausgehandelte Sozialcharta nutze den Mietern nichts.

Reite mahnte ferner eine Reform des Mietpreisspiegels an, da hier bislang nur Neuvermietungen und nicht die meistens günstigeren Bestandsmieten erfasst würden. Er habe diesbezüglich bereits mit dem hierfür zuständigen Bundesjustizminister Heiko Maas gesprochen. Die Mietpreisbremse bewertete Reiter positiv, es sei hier jedoch noch “nicht das Ende der Fahnenstange erreicht” Die “Problematische Vermögensverteilung in Deutschland” bezeichnete er als weiteren Grund der Misere, da es viele Menschen gäbe, die sich die hohen Mieten problemlos leisten können. Zu den im Stadtbesitz befindlichen leerstehenden Wohnungen sagte der Oberbürgermeister nichts.

Viele Rentner würden gerne in kleinere Wohnungen ziehen, dieser Tausch wäre in der Praxis jedoch kaum möglich, da diese Wohnungen meistens teurer wären. Er regte hier logistische und finanzielle Unterstützung beim Umzug durch die Landeshauptstadt an.

Die Kooperation zwischen Stadt und Umland im Wohnungsbau bezeichnete Reiter als “bislang nicht optimal”, es habe auf beiden Seiten “eine gewisse Hochnäsigkeit” bestanden. Er stellte hier zeitnahe Gespräche in Aussicht.

Reiter stellte ferner generell den weiteren Verkauf städtischer Grundstücke in Frage und bezog hier explizit auch die Grundstücke der diversen Tochtergesellschaften der Landeshauptstadt mit ein. Diese Grundstücke sollten vielmehr durch Genossenschaften im Erbbaurecht bebaut werden.

Dieter Reiter vermied jede offene Kritik am Koalitionspartner, auch für die Arbeit der Bauträger fand er durchaus lobende Worte. Er hob hervor, dass bei Bauvorhaben das “Münchner Modell” bislang nicht prinzipiell in Frage gestellt wurde, da dies juristisch auf eher wackeligen Beinen stünde.

Das Statement von Dieter Reiter läßt sich also mit “wir machen nicht alles anders, sondern einiges vielleicht ein wenig besser” zusammen fassen. Seit den letzten Kommunalwahlen ist der Ton im Rathaus wesentlich moderater und konstruktiver geworden. Es bleibt im Interesse der Mieterinnen und Mieter zu hoffen, dass dies auch so bleibt.