Horst Seehofer „Bayern wird erstes Gigabit-Bundesland“

 Digitalisierungsgipfel in München: Gemeinsam mit Ministerpräsident Horst Seehofer hat Vodafone CEO Hannes Ametsreiter (links) heute die nächste Stufe der Digitalisierung für Bayern gezündet. Photo: obs/Vodafone GmbH/Bayerische Staatskanzlei


Digitalisierungsgipfel in München: Gemeinsam mit Ministerpräsident Horst Seehofer hat Vodafone CEO Hannes Ametsreiter (links) heute die nächste Stufe der Digitalisierung für Bayern gezündet. Photo: obs/Vodafone GmbH/Bayerische Staatskanzlei

Gemeinsam mit Ministerpräsident Horst Seehofer hat Vodafone CEO Hannes Ametsreiter die nächste Stufe der Digitalisierung für Bayern gezündet. Beim heutigen Digitalisierungsgipfel in der Bayerischen Staatskanzlei hat Seehofer zudem einen Masterplan für Bayerns digitale Zukunft angekündigt.

Seehofer: „Bayern steht im digitalen Bereich schon jetzt hervorragend da. Heute zünden wir zusammen mit unseren Partnern die nächste Stufe der Digitalisierung, um den außerordentlichen Erfolg und die wirtschaftliche Stärke Bayerns in die Zukunft fortzuschreiben. Gemeinsam machen wir Bayern zum ersten Gigabit-Bundesland!“

Vodafone CEO Hannes Ametsreiter: “Bayern war schon immer ein Motor der Digitalisierung in Deutschland. Diesem Motor werden wir in den nächsten zwei Jahren einen echten Turbo verpassen. Aus Megabits werden wir Gigabits machen. Ab 2019 liefern wir für rund 70% aller bayerischen Haushalte mit 1000 Mbit echte Gigabit-Geschwindigkeiten. Wir freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Freistaat Bayern als erstes Land in die Gigabit-Gesellschaft zu führen.”

Der Digitalisierungsgipfel ist der Auftakt zu einem Strategieprozess auf Entscheider-Ebene, mit dem die Staatsregierung die Weichen für die weitere Digitalisierung in Bayern stellen will. Ministerpräsident Seehofer hat Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber beauftragt, diesen Prozess unter Mitwirkung der zuständigen Fachminister zu leiten und Vorschläge, Maßnahmen und Projekte in einem Masterplan für die Digitalisierung in Bayern zusammenzuführen. Die Anwendungsfelder reichen dabei vom Autonomen Fahren über das mobile Internet der Dinge, den Einsatz intelligenter Roboter bis hin zur digitalen Medizin und der Cybersicherheit. Einen besonderen Stellenwert soll die digitale Bildung einnehmen, um die Menschen bestmöglich auf die Arbeitswelt von Morgen und Übermorgen vorzubereiten.

Quellen:
Bayerische Staatskanzlei, Pressemitteilung vom 15.02.2017
Vodafone Deutschland, Pressemitteilung vom 15.02.2017

China: Das mobile Reich der Mitte

731 Millionen Chinesen nutzen laut China Internet Network Information Center mittlerweile das Internet, dies entspricht rund 53 Prozent der Gesamtbevölkerung. Besonders stark wächst die mobile Nutzerschaft. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie um zwölf Prozent auf 695 Millionen angewachsen.

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China ist auch in manch anderer Hinsicht eine Mobil-Markt der Superlative. So nutzen laut Tech in Asia aktuell 469 Millionen Chinesen Mobile Wallets und 168 Millionen Online-Vermittlungsdienste zur Personenbeförderung (z.B. Uber oder Didi).

“Volksverräter” ist das Unwort des Jahres 2016

. Das gaben Vertreter der Aktion heute in Darmstadt bekannt. Das Wort sei ein Unwort im Sinne der Kriterien der Aktion, “weil es ein typisches Erbe von Diktaturen, unter anderem der Nationalsozialisten ist”, so die Jury. Die Wissenschaftler wählten das diesjährige Wort aus knapp 600 Vorschlägen. Anders als in den Vorjahren gab es keine weiteren Nominierungen.

„Die sprachkritische Aktion Unwort des Jahres“ will beim Umgang mit Sprache sensibilisieren und aufmerksam machen auf den Gebrauch diskriminierender, verschleiernder oder undifferenzierter Wörter. Im vergangenen Jahr entschieden sich die Sprachwissenschaftler für das Wort „Gutmensch“, in den Jahren davor waren es unter anderem „Lügenpresse“, „Alternativlos“ oder die „Herdprämie“, wie die Grafik von Statista zeigt.

Die Grafik zeigt die von der “Sprachkritischen Aktion Unwort des Jahres” gewählten Wörter seit 2006

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Deutsche zweifeln an der Unabhängigkeit der Medien

Die Medien sind nicht unabhängig von politischen und wirtschaftlichen Interessen. Davon ist Mehrheit der Deutschen laut einer Studie im Auftrag des Bayerischen Rundfunks überzeugt. Trotzdem halten etwa dreiviertel der Mediennutzer das öffentlich-rechtliche Fernsehen und Tageszeitungen für glaubwürdig. Schlechter schneiden hier die privaten Sender ab (51 Prozent). Boulevardzeitungen halten sogar nur 13 Prozent für glaubwürdig.

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Auch bei der Verständlichkeit der Berichterstattung sieht es bei Bild und Co. vergleichsweise schlecht aus. Am besten schneiden hier erneut Öffentlich-rechtliche und Tageszeitungen ab. Für die Studie wurden insgesamt 1.000 Personen ab 18 Jahren in Deutschland befragt.

VATM: Diskussion zu Vectoring dringend versachlichen. Alle Fakten sprechen gegen das Ausbaumonopol

vatmZu einer Versachlichung der Vectoringdiskussion rät der Geschäftsführer des VATM. Jürgen Grützner dringend angesichts der kurz bevorstehenden Entscheidung der EU-Kommission zum Notifizierungentwurf.

Im VATM haben sich seit 1997 inzwischen mehr als hundertzwanzig der im deutschen Markt aktiven TK- und Dienstleistungsunternehmen zusammenschlossen. Das Motto „Wettbewerb verbindet“ ist die Basis ihres gemeinsamen Engagements.

Leider werde gerade in diesen Tagen immer wieder versucht, eine saubere Faktenanalyse zu verhindern und vielmehr an einem Ausbauvorhaben mit Hilfe von Vectoringtechnologie festzuhalten, das einem harten Faktencheck nicht standhalten könne.

Verdrängt werde, dass die zentrale politische Vorgabe der Bundesregierung – einen flächendeckenden Ausbau sicherzustellen – mit einem Monopol-Vectoringausbau weit verfehlt werde, ebenso wie die Vorgabe des Beirates der Bundesnetzagentur (BNetzA) wenigstens 90 % zu erreichen. Die Versorgung liegt nach Berechnungen der BNetzA im Schnitt gerade mal bei 85 % – und dies nur dank der Entwicklung in den Großstädten. Im ländlichen Bereich – und gerade hier ist der Ausbau wirtschaftlich schwierig – sieht die Situation noch deutlich dramatischer aus: im Versorgungsbereich eines der größten VATM-Mitgliedsunternehmen würde mit dem nun von der BNetzA akzeptierten Angebot lediglich eine Abdeckung von 75 % erreicht. „In einigen Teilen Deutschlands wird der Versorgungsgrad noch schlechter sein“, warnt Grützner.

Allein in Mecklenburg-Vorpommern müssten z. B. für eine vollständige 50 Mbit/s-Versorgung zusätzlich 20.476 Kabelverzweiger neu aufgebaut werden, zahlreiche davon auch im Nahbereich, den zukünftig allein die Telekom mit VDSL und Vectoring erschließen soll. Das Bundeskartellamt hatte ausdrücklich vor einer solchen Monopolvergabe gewarnt und dem Weg über Fördermittel den klaren Vorzug gegeben. Dass nun diese Gebiete einerseits nicht gefördert werden können und andererseits das Ausbauangebot gerade keine vollständige Ausbauverpflichtung vorsieht, beunruhigt die Politik in Deutschland zunehmend – und nun auch Brüssel.

„Immer mehr Politiker verstehen, dass das Monopolangebot nicht das hält, was es versprechen sollte“, erläutert Grützner. „Es verhindert nicht nur die Erreichung der Ausbauziele der Bundesregierung, sondern darüber hinaus den schnellen Wandel zu Gigabitnetzen nach 2018. So rechtfertigt die Telekom einerseits ein längeres Festhalten am Kupfernetz damit, dass selbst in zehn Jahren die Nachfrage auch für die Wirtschaft erst bei 208 Mbit/s liegen werde. Andererseits bezeichnet sie in ihrem aktuellen Geschäftsbericht VDSL-Anschlüsse als Glasfaseranschlüsse, obwohl beim VDSL-Ausbau der Anschluss beim Kunden definitiv wie seit hundert Jahren per Kupferleitung erfolgt. Die Glasfaser endet nämlich schon am Kabelverzweiger.

Bei einem ehrlichen Umgang mit den Fakten müsse allen Politikern klar werden, dass allein der harte Infrastruktur- und Investitionswettbewerb – gekoppelt mit sinnvoller Förderung – gut ist für Bürger, Wirtschaft und Arbeitsplätze. Dass es dabei um die Interessen der Bürger und der deutschen Wirtschaft insgesamt geht, haben in den letzten Wochen 25 Verbände in ihrem Schreiben an EU-Kommissar Oettinger und fünf weitere Kommissare eindrucksvoll dokumentiert. „Wir brauchen jetzt Zeit, um die enormen Risiken eines Monopols in den Herzstücken unserer Kommunikationsnetze neu zu bewerten“, appelliert der VATM-Geschäftsführer. „Allen Verschleierungsversuchen muss dabei eine klare politische Absage erteilt werden. Sonst bekommt unser Land im sogenannten Nahbereich weniger Breitband als mit Hilfe von Fördermitteln möglich wäre. Gleichzeitig würde sich der Fördermittelbedarf außerhalb der Nahbereiche erhöhen, Steuergelder würden trotz schlechterer Versorgung geradezu zum Fenster hinausgeworfen und Deutschland würde international beim Glasfaserausbau immer weiter zurückfallen.“

Auch EU-Digital-Kommissar Oettinger weiß um die Sachzusammenhänge und hat angekündigt, nochmals im Vorfeld der Entscheidung mit den Keyplayern der Branche das Gespräch zu suchen. Die Wettbewerber setzen darauf, dass der Notifizierungentwurf in die sogenannte Phase 2 eintreten wird und damit Brüssel allen Beteiligten Zeit gibt, mindestens drei Monate gemeinsam – auch mit der Telekom – nach besseren Lösungen zu suchen.

Ernüchterndes Urteil: E-Government gibt es in Deutschland de facto nicht

EGovernment1Ein ernüchterndes Urteil bezüglich des Standes der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (E-Government) zog der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates, Johannes Ludewig, am Mittwoch vor dem Ausschuss Digitale Agenda. “E-Government in Deutschland gibt es de facto nicht”, sagte Ludewig vor den Abgeordneten bei der Vorstellung des Gutachtens “E-Government in Deutschland: Vom Abstieg zum Aufstieg”. Zwar kämen innerhalb der Verwaltung diverse IT-Unterstützungen zum Einsatz, doch bleibe den Bürgern der Weg zum Amt in der Regel nicht erspart. E-Government drehe sich in einem Teufelskreis, so der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrates. Unattraktive Angebote und eine geringe Nutzung würden sich wechselseitig bedingen. “Wir brauchen in Deutschland ein E-Government, dass Nutzen stiftet”, forderte der ehemalige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Davon sei man jedoch derzeit “Lichtjahre entfernt”.
Benötigt werde eine klare politische Linie, sagte Ludewig. Doch genau daran mangele es. Aus seiner Sicht ein schwerer Fehler, gehe es doch “um unsere Wettbewerbsfähigkeit”. Deutschland befinde sich in vielen internationalen Rankings in der Frage E-Government auf den hinteren Plätzen. “Im Vergleich zu Österreich sind wir zehn Jahre zurück”, führte er als Beispiel an.
Dabei habe das vorliegende Gutachten ergeben, dass es in Deutschland “kein Erkenntnisproblem, aber ein Umsetzungsproblem gibt”. Es sei bei den Verantwortlichen bekannt, was getan werden muss. “Es wird aber nicht getan”, beklagte Ludewig.
Der stellvertretende Vorsitzende des Gremiums, Wolf-Michael Catenhusen, verwies als Beleg für die Problematik auf die “konzeptlose” Einführung des elektronischen Personalausweises. Es falle schwer, die Menschen zu ermuntern, den elektronischen Personalausweis zu nutzen, weil es so gut wie keinen Anwendungsbereich gebe. “Da ist etwas isoliert in den Raum gestellt worden”, kritisierte er.
Ole Schröder (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, räumte ein, dass im Bereich des Personalausweisgesetzes etwas getan werden müsse. Schröder machte zudem deutlich, dass das Resortprinzip in der Bundesregierung und der Föderalismus zwei entscheidende Hemmnisse für ein erfolgreiches E-Government in Deutschland seien. Nach Ansicht des Staatsekretärs könne das Resortprinzip, bei dem die verschiedenen Ministerien jeweils nicht aufeinander abgestimmte digitale Lösungen entwickeln, in dieser Legislaturperiode überwunden werden. Schröder betonte in diesem Zusammenhang die Verantwortung des Parlaments. So seien die einzelnen Resorts erst durch die Sperrung von Haushaltsmitteln dazu gebracht worden, die inneren Widerstände gegen eine zentrale Lösung aufzugeben.
Der Föderalismus ist laut Schröder insofern ein Problem, als das sich zuletzt beim E-Government-Gesetz wieder gezeigt habe, dass es sehr schwierig ist, die Länder dazu zu bringen, den Kommunen verpflichtende Vorgaben zu machen. Bund und Länder müssten in dieser Frage zusammenarbeiten, betonten auch die Experten vom Normenkontrollrat. Er habe allerdings noch nicht davon gehört, dass das Thema bei einem Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten eine herausragende Rolle gespielt hätte, zeigte sich Johannes Ludewig enttäuscht. Wolf-Michael Catenhusen hielt der Bundesregierung zugute, inzwischen eine Strategie entwickelt zu haben. Nun müsse aber auch der Bundesrat ins Spiel kommen, forderte er.

Grüne und FREIE WÄHLER: Staatsregierung liefert keine Sachargumente für 10H-Regelung

Windrad Als 10H-Regelung wird eine Bestimmung in der Bayerischen Landesbauordnung bezeichnet, wonach seit dem 17.11.2014 Windkraftanlagen einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden in Gebieten mit Bebauungsplänen, innerhalb bebauter Ortsteile einhalten müssen. Die Kommunen können in ihrer Bauleitplanung Ausnahmen dazu bestimmen.

Von Anfang an stieß diese Regelung auf viel Kritik. In einer vorhergehenden Anhörung im Bayerischen Landtag lehnten 11 von 12 Experten den Gesetzentwurf ab. Grüne protestierten ebenso wie die SPD, die Freien Wähler und der Bundesverband Windenergie. In Bayern sind Anlagen mit Höhen um die 200 m üblich; damit beträgt der Mindestabstand zur Wohnbebauung rund 2 km. Das würde, so die Kritiker, die Fläche, auf der neue Windanlagen möglich sind, auf weniger als 0,05% der Landesfläche reduzieren.Der weitere Ausbau der Windenergie in Bayern werde damit weitgehend gestoppt.

Die CSU sieht hingegen durch die neue Regelung die “Mitbestimmung” gestärkt. Durch die bisherige unbeschränkte Privilegierung von Windkraftanlagen habe es weder für Kommunen noch für Bürger eine Mitbestimmung gegeben. Nunmehr könnte der Ausbau der Windkraft durch Gemeinderatsbeschluss oder Bürgerentscheid “gestaltet” werden

Die Landtagsfraktionen von FREIEN WÄHLERN und Grünen zeigen sich zufrieden mit der heutigen Verhandlung ihrer gemeinsam eingereichten Klage gegen die 10H-Regelung vor dem Bayerischen Verfassungsgericht.

Die Klagevertreter der CSU-Regierung konnten nach Ansicht von Thorsten Glauber, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, und seines Kollegen Martin Stümpfig, energiepolitischer Sprecher der Landtags-Grünen, keine Gründe aufzeigen, warum der Abstand von Windrädern ausgerechnet die zehnfache Anlagenhöhe betragen soll. „Wie wir bereits in unserer Klage formuliert haben, ist die 10H-Regelung völlig willkürlich gewählt. Sie ist weder nachvollziehbar, noch begründet. Es geht hier unserer Ansicht nach nur darum, die Energiewende auszubremsen und den Bau weiterer Windkrafträder zu verhindern“, so Glauber.

Stümpfig verweist darauf, dass das alte Planungsrecht dafür ausgestaltet wurde, flexibel die beste Lösung für Windkrafträder vor Ort zu finden. „Bei 10H geht es doch wirklich nur darum, Windkraft zu verhindern. Seit Inkrafttreten gab es in deren Geltungsbereich bayernweit nur noch sechs Neuanträge“, so Martin Stümpfig, „da hat man der Windkraft gezielt den Garaus gemacht!“

Statt zu widerlegen, dass sie Windkraft verhindern wolle, habe die Seite der Staatsregierung lediglich auf vermeintliche Erfolge bei Wasserkraft und Sonnenenergie verwiesen, stellten Glauber und Stümpfig am Ende der heutigen Verhandlung fest. Grüne und FREIE WÄHLER setzen deshalb weiter ihre Hoffnungen in die Richter des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs.

Wie Schulen von der Digitalisierung profitieren: Erkenntnisse aus Norwegen

EdTech ist ein Sammelbegriff für das Lernen mit digitalen Mitteln. Darunter fallen beispielsweise die Unterstützung des Unterrichts durch Plattformen, Learning-Management-Systeme oder Blended-Learning-Ansätze. In Deutschland steckt dieser Ansatz noch in den Kinderschuhen, in Norwegen sind die Schulen laut einer Recherche der Strategieberatung LSP Digital schon deutlich weiter.

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Das Bildungssystem des Landes gilt als vorbildlich. Im Vergleich zu Deutschland ist die Korrelation zwischen dem Einkommen der Eltern und ihren Kindern deutlich niedriger. Auch bei EdTech sind die Norweger weiter. So gibt es zahlreiche etablierte Anbieter im Markt wie Conexus, itslearning oder Kikora. Und Die Bildungsinstitutionen nutzen das: Alle Schulen im Land beteiligen sich an Online-Umfragen zu Unterrichtsqualität, Wohlbefinden und Lernmotivation. 86 Prozent nutzen Big-Data-Tools zur Optimierung von Organisation und Unterricht.

Apple greift 92 Prozent des Smartphone-Gewinns ab

92 Prozent der operativen Gewinne im Smarphone-Geschäft entfallen laut einer Schätzung der Investmentbank Canaccord Genuity auf Apple. Angesichts der Tatsache, dass der Marktanteil des iPhones unterhalb von 15 Prozent liegt, eine erstaunliche Zahl.

Smartphone

Samsung, Hauptkonkurrent von Apple, ist der einzige weitere Hersteller, der einen nennenswerten Anteil des Branchen-Gewinne für sich beanspruchen kann. Noch vor wenigen Jahren waren zahlreiche Unternehmen in der Lage, profitabel im Smartphone-Markt zu arbeiten. Inzwischen hat aber der Wettbewerb um Marktanteile, vor allem in Schwellenländern wie China, zu einer Verschlechterung der Margen für Anbieter von Geräten im mittleren und unteren Preissegment geführt.

Es gilt zu beachten, dass der aggregierte Gewinn zur Berechnung der Gewinnanteile durch die Verluste von unprofitablen Anbietern geschmälert wird. Dadurch ist es möglich, dass der kombinierte Gewinnanteil von Apple und Samsung über 100 Prozent liegt.

Facebook bei Anfragen deutscher Behörden nur wenig auskunfsfreudig

Regierungen und Behörden weltweit haben im ersten Halbjahr 2015 bei Facebook 41.214 Anträge auf die Herausgabe von Nutzerdaten eingereicht, das sind 18 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Für die Bundesrepublik weist der Bericht 2.344 Anfragen zu insgesamt 2.716 Accounts aus. Allerdings scheint Facebook gegenüber deutschen Behörden nur wenig auskunftsfreudig zu sein. Nur bei etwa jeder Dritten Anfrage (35,7 Prozent) stellte das Soziale Netzwerk Daten zur Verfügung. Außerdem hat Facebook in 188 Fällen den Zugang zu Inhalten aus Deutschland auf Grund von Hass-Reden und Holocaustleugnung eingeschränkt.

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