Bundesregierung verteidigt Arbeitsverbot für Asylbewerber

arbeit_620x349Die Bundesregierung lehnt es ab, das für Asylbewerber bestehende Arbeitsverbot von drei Monaten abzuschaffen. Das schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Asylbewerber müssten in der ersten Zeit ihres Aufenthalts den zuständigen Behörden uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Außerdem würde damit ein weiter Anreiz für Menschen geschaffen, die in einem Asylverfahren keine Aussicht auf Anerkennung eines Schutzstatus erwarten können, begründet die Bundesregierung ihre Position.

Sie verteidigt in der Antwort ebenfalls das Beschäftigungsverbot für Flüchtlinge, wenn diese die Behörden über ihre Identität oder ihre Staatsangehörigkeit täuschen

Asylbewerber können für Ihre berufliche Integration Beratungsleistungen in Anspruch nehmen. Der Bundesregierung liegen keine Angaben über die Qualifikationsstruktur von Flüchtlingen und Asylbewerbern vor.

jobcenterAsylbewerber und geduldete Ausländer können nach Angaben der Bundesregierung für die berufliche Integration Beratungsleistungen in Anspruch nehmen. Für Menschen mit Zugang zum Arbeits- und Ausbildungsmarkt böten die Arbeitsagenturen Vermittlungen an mit dem Ziel, Arbeits- oder Ausbildungssuchende und Arbeitgeber zusammenzubringen.

Daneben könnten Leistungen der aktiven Arbeitsförderung in Anspruch genommen werden, sofern die Voraussetzungen vorlägen. So etwa die Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, berufliche Weiterbildung sowie Teilhabe am Arbeitsleben. Ferner stünden Asylsuchenden und Geduldeten die Berufsorientierungsmaßnahmen, die Berufseinstiegsbegleitung und Einstiegsqualifizierungen offen.

Bei Asylsuchenden und Flüchtlingen stünden die Feststellung der Kompetenzen, die Sprachförderung, die Beratung zur Anerkennung von Qualifikationen und die Nachqualifizierung im Vordergrund. Welche Instrumente angewendet würden, hänge vom Einzelfall ab. Darüber hinaus gebe es Arbeitsmarktprogramme zur Verstärkung der Regelangebote, mit denen auch die Integration der Flüchtlinge und Asylbewerber unterstützt werde. Ferner arbeite die Regierung an einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderprogramme, darunter die berufsbezogene Sprachförderung

Der Bundesregierung liegen übrigens nach eigenen Angaben keine repräsentativen Angaben zur Qualifikationsstruktur der Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland vor. Es gebe lediglich Hinweise zur Qualifikationsstruktur bestimmter Gruppen von Asylbewerbern und Flüchtlingen, jedoch selten differenziert nach Staatsangehörigkeit oder mit aktuellem Zuzug, schreibt die Bundesregierung am 26.10.2015 in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage Vor dem Hintergrund der unzureichenden Datengrundlagen plant das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit den Angaben zufolge eine “umfassende Befragung der neu nach Deutschland gekommenen Asylbewerber und Flüchtlinge im Zeitverlauf”. Das Forschungsprojekt solle noch in diesem Jahr beginnen.