Arbeitsministerium beziffert Mehrkosten wegen der gestiegenen Flüchtlingszahlen auf 2,5 Milliarden Euro

FlüchtlingsunterkunftDas Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) rechnet zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms mit Mehrkosten von rund 2,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Das führten Regierungsvertreter am Mittwochvormittag im Ausschuss für Arbeit und Soziales aus. Sie betonten zugleich, dass es sich dabei bisher um Berechnungen des Ministeriums handele und man vor der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses zum Etat für 2016 noch keine definitiven Aussagen zum Haushalt machen könne. Nach den Kalkulationen des BMAS, die von 800.000 Flüchtlingen in diesem und im nächsten Jahr ausgehen, müssten die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik um rund 800 Millionen Euro und die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts um rund 1,7 Milliarden Euro gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf aufgestockt werden, um die Herausforderungen der Zuwanderung zu bewältigen. Dazu gehöre auch die Bewilligung von 2.800 neuen Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit, von denen 2.000 unbefristet angelegt seien, hieß es von Seiten der Bundesregierung.

DIW: Integration von Flüchtlingen führt langfristig zu positiven wirtschaftlichen Effekten

Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof

Flüchtlinge am Münchner Hauptbahnhof

Ökonomen vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung im Berlin (DIW Berlin) simulieren verschiedene Szenarien auf Basis unterschiedlicher Annahmen. Investitionen zahlen sich in jedem durchgerechneten Szenario längerfristig aus. Pro-Kopf-Einkommen bisheriger Einwohner Deutschlands wird durch gelungene Integration steigen

In der am 05.11.2015 vorgestellten Studie heißt es: “Die Flüchtlingsmigration der letzten Monate stellt Politik und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gelingt die Integration der neu nach Deutschland kommenden Menschen, bedeutet dies jedoch langfristig einen Gewinn für alle. Das ist das Ergebnis einer Simulation von Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). „Die gegenwärtige Diskussion um Flüchtlinge fokussiert sich meist viel zu sehr auf die Kosten, die der Staat aufwenden muss, um die Menschen die hier ankommen, zu unterstützen. Das ist zu kurz gedacht“, kritisiert DIW-Präsident Marcel Fratzscher. „Selbst wenn viele Flüchtlinge aufgrund fehlender Qualifikationen kurzfristig vergleichsweise schlechte Aussichten am Arbeitsmarkt haben und diejenigen, die den Weg in eine Beschäftigung finden, oftmals unterdurchschnittlich produktiv sind, werden langfristig die positiven wirtschaftlichen Impulse für Deutschland die Kosten übertreffen.“

Flüchtlinge steigern die Konsumnachfrage

Um ihre Berechnungen durchzuführen, haben Marcel Fratzscher und Simon Junker verschiedene Annahmen zugrunde gelegt. Dazu zählen unter anderem die Zahl der zu erwartenden Migranten, Alter und Erwerbsfähigkeit sowie das Maß ihrer Qualifikation. Neben einem Basisszenario skizzieren die beiden Autoren des Berichts ein optimistischeres und ein pessimistischeres Szenario. Am Ende übersteigt jedoch in allen drei Fällen der Gewinn die anfänglichen Kosten. „Diejenigen Flüchtlinge, die Arbeit finden, stimulieren die Wirtschaft“, so DIW-Präsident Fratzscher. „Sie stärken die Angebotsseite, auch indem sie zum Erfolg und den Erträgen der Unternehmen beitragen, und erhöhen gleichzeitig die Nachfrage. Indem sie selbst zu Konsumenten werden, tragen sie zu mehr Investitionen und höheren Einkommen für andere private Haushalte bei.“ Insgesamt wird also das Wirtschaftswachstum steigen, die Frage ist nur, ab wann dies der Fall sein wird.

Positive Effekte spätestens nach gut zehn Jahren

Während am Anfang klar die Kosten für den Steuerzahler überwiegen, wird dieser laut Simulation längerfristig profitieren. „Selbst im von uns angenommenen pessimistischen Szenario erhöht sich das Pro-Kopf-Einkommen der bereits in Deutschland lebenden Menschen nach gut zehn Jahren. Im günstigeren Fall kann sich der positive Effekt sogar rascher einstellen, möglicherweise bereits nach vier bis fünf Jahren“, sagt Simon Junker, stellvertretender Leiter der Abteilung Konjunkturpolitik am DIW Berlin. „Gelingt es, auch nur einen Teil der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren, zahlt sich die Investition aus.“

Ohne Zweifel sind mit der großen Zahl von Flüchtlingen auch beachtliche Risiken verbunden: Kaum abzu­sehen ist derzeit, in welchem Maße der Arbeitsmarkt insbesondere Geringqualifizierte aufnehmen kann. Zudem muss betont werden, dass es sich bei dem Bericht um Simulationen handelt, die Möglichkeiten und Grenzen aufzeigen, und nicht um Prognosen, die versuchen, die Zukunft vorherzusagen.”

Die komplette  Studie  kann unter folgendem Link abgerufen werden: http://diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.518252.de/15-45-4.pdf

Die Autoren der Studie stehen für telefonische Rückfragen und Interviews zur Verfügung: +49-30-897 89-252, -249 oder -250

Quelle: Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V. www.diw.de