Alexander Hold. Vom Nachmittagsprogramm als Bundespräsident in das Schloss Bellevue?

Photo: Victor Fuchs

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Morgen wählt die Bundes- versammlung den Nachfolger von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten. Da die Führung der Großen Koalition mit Frank Walter Steinmeier einen gemeinsamen Kandidaten auserkoren hat und somit über eine stattliche Mehrheit verfügt, wird dies wohl keine sonderlich spannende Wahl. Dennoch würde es der demokratische Anstand und der Respekt vor Verfassungsorganen eigentlich gebieten, dass man die Wahl abwartet, bevor man „seinen“ Kandidaten feiert. Nicht so die SPD. Es steht also zu befürchten, dass Steinmeier auch in den Bundestagswahlen von „seiner“ Partei instrumentalisiert und so das Ansehen des höchsten Amtes in unserem Land weiter beschädigt wird.

Die Berliner SPD zeigt hier ein fragwürdiges Demokratieverständnis. Es wird das Votum der Bundesversammlung vorweg genommen. Zudem wird der mögliche neue Bundespräsident schon jetzt für parteipolitische Zwecke vereinnahmt.

Wenig begeistert von dieser “Mauschelei in Hinterzimmern” zeigen sich die bayerischen Freien Wähler (FW) und stellen mit Alexander Hold einen eigenen Kandidaten zur Wahl.

Da Alexander Hold vielen Menschen in erster Linie als Schauspieler bekannt ist, der gut 2000 Mal die gleiche Rolle gespielt hat, nämlich sich selbst als Richter, sieht diese Kandidatur für mache Beobachter vielleicht eher nach einem PR Gag aus.Dies ist es wohl nicht.

Denn weniger bekannt ist, dass der 1962 in Kempten geborene Jurist, Staatsanwalt und Richter auf Lebenszeit Alexander Hold seit vielen Jahren kommunalpolitisch aktiv ist. 2008 wurde Hold auf der Liste der „Freien Wähler“ (FW) in den Stadtrat von Kempten gewählt. Seit 2014 ist er dort Fraktionsvorsitzender. Die Freien Wähler stellen in Kempten nach der CSU die zweitstärkste Fraktion Im September 2013 wurde Hold in den Bezirkstag von Schwaben gewählt.

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Vor einigen Tagen lud nun nun der FW Vorsitzende Hubert Aiwanger in den bayerischen Landtag ein, damit sich “das Volk” ein Bild von seinem Kandidaten machen könne. In seiner recht kurzen und sehr moderat vorgetragenen Begrüßung (man kennt ihn gelegentlich auch anders…) kritisierte​ Aiwanger, dass der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt sondern von einer sehr kleinen Personengruppe intransparent auserkoren würde. Auf Grund der recht geringen Machtfülle des Präsidenten wäre es auch nicht so dramatisch, wenn das Volk hier auch einmal die falsche Entscheidung träfe.

Alexander Hold stellte in seiner gut einstündigen Rede dar, wie er seine Präsidentschaft gestalten würde: Als ein Präsident der Bürger, der vorwiegend nach innen wirkt. Er sprach klar und deutlich, niemals aufgeregt, genauso wie er im Fernsehen seine Urteile begründete. Er sprach so, dass die sogenannte demokratische Mitte ziemlich jedem Satz zustimmen kann. Hold  wünscht sich ein Einwanderungsgesetz und ärgert sich, dass viele gesetzliche Regelungen im Bereich der Asylpolitik schlicht nicht angewendet werden. Alexander Hold plädiert für ein starkes Europa, möchte „Klartext reden und auch so den Populisten den Boden entziehen“. Er setzt sich für Umweltschutz ein, sagt aber auch, dass wir hier nicht das Augenmaß verlieren dürften. Als Bundespräsident wolle er primär nach innen wirken, er wolle ein Präsident für den einfachen Bürger sein und auch der und auch der Satz „versöhnen statt spalten” durfte am Ende seiner Ansprache nicht fehlen.

Das Volk, beziehungsweise die knapp 80 Bürger, die um 17 Uhr den Weg ins Münchner Maximilianeum fanden, belohnten Hold mit freundlichen, aber nicht frenetischen Beifall. Auch kritische Fragen beantwortete Hold souverän, immer höflich und sachlich im Tonfall.

Insgesamt kann auch ich als kritischer Beobachter feststellen, dass sich Alexander Hold sehr überzeugend und durchaus präsentiabel dargestellt hat.

Alexander Hold ist zugesichert, dass er nach Beendigung seiner TV Karriere wieder in den Staatsdienst als Richter auf Lebenszeit zurückkehren darf. Er wird diese Option wohl nutzen müssen.

Denn er wird wohl nie die Gelegenheit haben, zu zeigen wie er als Bundespräsident wirken würde. Genauso wenig wie das Volk die Möglichkeit hat, darüber zu entscheiden, wer das Amt des Bundespräsidenten besetzt.

Über die Benennung des Staatsoberhauptes das wird heute vor einer Frau und zwei Männern aus rein parteipolitischen Überlegungen hinaus entschieden. Ob dies dazu beiträgt, die Politikverdrossenheit in Deutschland signifikant zu reduzieren, darf durchaus bezweifelt werden.

Vielleicht sollten wir hier tatsächlich ein wenig mehr Demokratie wagen.